Allgemeine Geschäftsbedingungen der spottle GmbH

1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Die spottle GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Salzburg, eingetragen im Firmenbuch des LANDESGERICHT SALZBURG zu FN 527653 k und betreibt unter der Website www.myspottle.com einen Online-Shop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Bestellungen, die der Kunde (der "Kunde", die spottle GmbH und der Kunde gemeinsam die "Vertragsparteien") über den Online-Shop von der spottle GmbH tätigt, jeweils in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, gelten diese AGB auch für Bestellungen per Telefon, E-Mail, Bestellformular oder Direktverkauf.
1.2. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes ("KSchG").

1.3. Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei welchen der Zweck der Bestellung von Waren aus dem Online-Shop nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.

1.4. Sofern in diesen AGB von "Unternehmern" die Rede ist, sind dies natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer wird im Sinne des KschG vorgenommen.

1.5. Die spottle GmbH weist ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden zurück. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Vereinbarungen, oder allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der spottle GmbH schriftlich bestätigt werden.

1.6. Die Bestimmungen dieser AGB können von der spottle GmbH jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website von www.myspottle.com und (allenfalls) durch Zusendung des Vertragstextes an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse kundgemacht werden. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail an support@spottle.net, so gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs eines Kunden besteht das Vertragsverhältnis zwischen diesem Kunden und der spottle GmbH gemäß den AGB in der Fassung vor der kundgemachten Änderung fort.


2. Vertragsabschluss

2.1. Mit Anklicken des Buttons "Kaufen", gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit der spottle GmbH ab. Die Annahme dieses Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die spottle GmbH behält sich vor, vor Annahme einer Bestellung Nachweise über die Identität und die Bonität des Kunden einzufordern. Allfällige Angebote von der spottle GmbH auf Vertragsabschluss sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar.
2.2. Kunden, die Unternehmer sind, haben auch die Möglichkeit ihre Bestellung per Telefon, E-Mail, Bestellformular oder Direktverkauf gegenüber der spottle GmbH abzugeben. Mit der Aufgabe der Bestellung per Telefon, E-Mail, Bestellformular oder Direktverkauf gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit der spottle GmbH ab. Die Annahme dieses Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Im Übrigen gilt Punkt 2.1. dieser AGB.


3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Wenn nichts Gegenteiliges vereinbart ist, gelangen die auf der Website von der spottle GmbH unter www.myspottle.com ausgewiesenen Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zur Verrechnung. Die Versandkosten sind im angegebenen Preis nicht enthalten; diese fallen zusätzlich an. 

3.2. Sollten im Zuge des Versandes Export-, Importabgaben oder andere im Zusammenhang mit dem Versand des Produktes stehende Abgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Kunden.

3.3. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den im Online-Shop zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Ist der Kunde Unternehmer, ist auch eine Zahlung per Rechnung möglich.

3.4. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung vor dem Versenden der Ware zu erfolgen; wenn nicht anders mit der spottle GmbH vereinbart.

3.5. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die spottle GmbH berechtigt, ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 9% p.a. zu verrechnen. Ist der Kunde Unternehmer fallen bei Zahlungsverzug des Kunden, ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 9,2% p.a. über dem zuletzt von der Europäischen Zentralbank verlautbarten Basiszinssatz an.

3.6. Des Weiteren verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der spottle GmbH die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.


4. Lieferbedingungen und Versandkosten

4.1. Lieferfrist: 2-3 Werktage. Ausgenommen hiervon sind  Waren für  Unternehmer und Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. 

4.2. Die bestellte Ware wird unter Inanspruchnahme einer verkehrsüblichen Versendungsart nach Wahl von der spottle GmbH an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

4.3. Die Kosten für die Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse werden zusätzlich zum Preis der Ware in Rechnung gestellt. Ab einem Einkaufswert von EUR 35,- inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer werden keine Kosten für die Versendung der Ware in Rechnung gestellt. Ausgenommen sind hierbei Sendungen an Unternehmer.

4.4. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr für Verlust oder Beschädigung der Ware mit Ablieferung der Ware an den Kunden oder an einen vom Kunden bestimmten Dritten auf den Kunden über. Hat der Kunde, der Verbraucher ist, selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, ohne dabei eine von der spottle GmbH vorgeschlagene Versendungsart zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.


5. Erweiterter Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der spottle GmbH. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese der spottle GmbH gegenüber rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Anschrift des Kunden bekannt gegeben wurde und die spottle GmbH der Veräußerung zustimmt.


6. Gewährleistung

6.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

6.2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung.

6.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Punkt 6.1. und 6.2. dieser AGB mit folgenden Abweichungen:

6.3.1. Es obliegt dem Kunden, allfällige Mängel der Ware unverzüglich nach deren Empfang zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind der spottle GmbH ebenso unverzüglich, spätestens jedenfalls innerhalb von 7 Tagen nach Empfang, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben gilt die Ware als genehmigt und abgenommen, wodurch die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen ist. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

6.3.2. Die spottle GmbH behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung zu erfüllen.


7. Haftung

7.1. Die spottle GmbH haftet gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, wenn ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung der spottle GmbH für leichte Fahrlässigkeit ist - ausgenommen für Personenschäden - ausgeschlossen.

7.2. Soweit gesetzlich zulässig, haftet die spottle GmbH gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich dann, wenn ein Schaden durch die spottle GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Haftung der spottle GmbH für leichte Fahrlässigkeit ist, soweit als gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für Personenschäden bleibt hiervon unberührt.

7.3. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von der spottle GmbH gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, der Höhe nach auf den Kaufpreis der durch ihn erworbenen Produkte beschränkt.

7.4. Die spottle GmbH schließt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, jede Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter aus.

7.5. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von der spottle GmbH liegen bzw. Gründe, die die spottle GmbH nicht zu vertreten hat und die die Erfüllung eines Vertrags verzögern, hat die spottle GmbH in keinem Fall zu vertreten.

7.6. Schadenersatzansprüche des Kunden können, sofern dieser Unternehmer ist, nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.


8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ("KSchG") sind, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

8.1. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

8.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag (im Fall eines Kaufvertrages), an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.

8.3.Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (zB. mittels eines per Post versandten Briefes oder E-Mail) gegenüber der spottle GmbH an die spottle GmbH in der Halleiner Landesstr. 53/1, 5061 Elsbethen in Österreich (Tel.: 0043 664 42 88 881) oder per E-Mail an: support@spottle.net bekanntgeben. Der Kunde kann für den Widerruf das Muster-Formular (siehe unten) oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden.

8.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

8.5. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die spottle GmbH dem Kunden alle Zahlungen, die die spottle GmbH vom Kunden erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei er spottle GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die spottle GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet.

8.6. Die spottle GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis die spottle GmbH die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde die spottle GmbH über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an folgende Adresse:

- Für Deutschland:
LKV Logistik GmbH
c/o spottle
ZSP Bad Reichenhall
Am Kraftwerk 7
83435 Bad Reichenhall
Deutschland

- Für Österreich:
LKV Logistik GmbH
c/o spottle 
Salzachtalstr. 47
5400 Hallein
Österreich

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

8.7. Muster-Widerrufsformular

Wenn der Vertrag widerrufen werden soll, dann bitten wir darum, folgendes Formular auszufüllen und dieses im Anschluss an die spottle GmbH zu übermitteln.

Adresse: spottle GmbH, Halleiner Landesstr. 53/1, 5061 Elsbethen, Österreich oder per E-Mail an: support@spottle.net

Hiermit widerrufe(n) ich* / wir*

den von mir* / uns*

abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren* / die Erbringung der folgenden Dienstleistung*:


_______________________________________________________


_______________________________________________________


Bestellt am* ____________ / erhalten am* __________________


________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s) 


________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) 


________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


_________________________ Datum
* Unzutreffendes bitte streichen

Hier geht es zum Widerrufsformular in PDF

8.8. Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Zudem besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


9. Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen von der spottle GmbH gelten für alle Kunden und sind integraler Bestandteil dieser AGB. Sie sind auf der Website unter "Datenschutz" abrufbar.


10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

10.2. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen der spottle GmbH und deren Kunden, vereinbaren die Vertragsparteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gericht in Salzburg. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Kunde seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, zuständig. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.


11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem wirtschaftlichen Zweck der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

11.2. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.


12. Zahlungsart Klarna  (in kürze Verfügbar!)

In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, S-11134 Stockholm bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
- Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland finden Sie hier und für Lieferungen nach Österreich hier.

- Sofort: Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

- Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen für Deutschland finden Sie hier und für Österreich hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland/ Österreich behandelt.


13. Zufriedenheitsgarantie

Die Zufriedenheitsgarantie hat keinen Einfluss auf das gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht, zudem steht die Zufriedenheitsgarantie auch in keinem Zusammenhang mit dem gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht. Wann und in welchem Ausmaß die Zufriedenheitsgarantie zu tragen kommt, bleibt einzig und alleine der spottle GmbH zu beurteilen. Es ist nich möglich eine Erstattung des bereits geleisteten Kaufpreises gegenüber der spottle GmbH einzufordern, indem sich der Verbrauchern auf die  Zufriedenheitsgarantie beruft ohne zuvor ausreichende Beweise in Form von Fotos oder der Rücksendung des beschädigten Produktes and die spottle GmbH zu leisten. Unternehmer haben keinen Anspruch auf die Zufriedenheitsgarantie.


14. 
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.